Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über demiba.ch

zwischen

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DEMIBA GmbH

Obergrundstrasse 89

6005 Luzern

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eingetragen im eidgenössischen Handelsregister: CHE-447.607.418

Vertreten durch Mile Banjac, Geschäftsführer

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern von demiba.ch – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde hat das Recht, ab erhalten der Ware innert 14 tage die Ware, ohne Begründung, retour zu schicken.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Ihre Bestellung bei Demiba“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Die auf der Seite demiba.ch angegebene Lieferzeit dient ausschliesslich Informationszwecken und ist nicht verbindlich.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Liechtenstein, Schweiz.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

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§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten oder Versandkostenpauschalen werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht. 

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 6 Retouren & Rücksendungen​

(1) Retouren und Rücksendungen können nur nach vorheriger Anmeldung via EMail und mit einer Retourennummer entgegengenommen werden. Für die Anmeldung einer Rücksendung kontaktieren Sie uns auf die EMailadresse  unter der Angabe der Lieferschein- resp. Rechnungsnummer, Ihrem Namen und dem Grund der Retoure.

(2) Rücksendekosten gem. §5(3) sind im Fall einer Retoure wie auch im Garantiefall vom Kunden zu tragen. Der Anbieter erstattet die Rücksendekosten in folgenden Fällen:
 

• Falschlieferung

• Falsche Angaben in Artikelbeschrieben (wie Länge, Breite, Gewicht u.w.)

• Bei Erhalt eines defekten Artikels (genannt Dead on Arrival, kurz DOA)

(3) Beschädigte Waren und Artikel ohne Originalverpackung können nicht zurückgenommen werden. Davon ausgenommen sind Transportschäden und Garantiefälle.

(4) Rückerstattung des Warenwerts nach Eingang in unserem Logistik Center:

Sie erhalten die volle Rückerstattung des Warenwerts des gekauften Produktes (resp. der gekauften Produkte) nur mit ungeöffneter und unbeschädigter Originalverpackung und unbeschädigtem Produkt.
Sie erhalten eine Rückerstattung mit einem Abzug von mind. 10% des Warenwerts resp. mind. CHF 10.- bei geöffneter und/oder beschädigter Verpackung. Nach einer individuellen Prüfung kann der Abzug je nach Verkaufsfähigkeit des Artikels/Produkts grösser sein.

 

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften der Produktehaftpflicht (Produktehaftplichtgesetz PrHG der Schweizerischen Eidgenossenschaft) bleiben unberührt.

 

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) und das “revidierte Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb” (UWG). Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung. 

(2) Einziger und ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

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Stand 9. Oktober 2018